Ärzteverband: Länder müssen Zahlungen an Kliniken nachkommen

BREMEN (dpa-AFX) - Der Ärzteverband Marburger Bund hat den Bundesländern vorgeworfen, ihre Finanzierungspflicht für Krankenhäuser zu verletzen. Die Kliniken stünden seit vielen Jahren finanziell unter Druck, weil die Länder ihren Investitionskostenverpflichtungen nicht nachkämen, kritisierte die Verbandsvorsitzende Susanne Johna am Montag in Bremen. Bei den Ländern habe man sich unverständlicherweise daran gewöhnt, dass sie immer nur weniger als die Hälfte von dem finanzierten, was sie finanzieren müssten. "Das kann auf Dauer nicht funktionieren."

Derzeit mache den Kliniken zusätzlich die hohe Inflation zu schaffen. "Wir brauchen unbedingt eine aktive Krankenhausplanung der Länder und gleichzeitig eine Hand in Hand gehende Finanzierungsreform." Die Idee, dass es der Markt schon richte, habe nicht funktioniert. Mit Blick auf eine Strukturreform schlägt der Marburger Bund unter anderem ein Modell vor, das auf vier Stufen unterschiedliche Angebote von Kliniken sieht, die miteinander vernetzt sind.

Allein in Niedersachsen sind laut der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft (NKG) mehr als drei Viertel der rund 170 Krankenhäuser mittel- bis langfristig in ihrer Existenz bedroht. Nur jedes fünfte Krankenhaus in Niedersachsen werde vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie für das zurückliegende Jahr 2021 ein positives Betriebsergebnis erzielen können, warnte die NKG kürzlich. Die wirtschaftliche Lage sei so dramatisch wie nie.

Die 230 Delegierten des Marburger Bundes tagen bei ihrer Hauptversammlung von Freitag an in Bremen, wo am Dienstag der 126. Deutsche Ärztetag beginnt. Zur Eröffnung wird auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet. Der Marburger Bund ist der Verband aller angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte. Mit rund 131 000 Mitgliedern ist er nach eigenen Angaben der größte deutsche Ärzteverband und Deutschlands einzige Ärztegewerkschaft.