Analyse: Armdrücken ist auch keine Lösung

Antiamerikanismus ist im Nahen Osten ein kräftiges Symbol: Die US-Fahne als Fußabtreter in der irakischen Hauptstadt Bagdad (Bild: Getty Images)

Zwischen den Regierungen in Iran und den USA gibt es Spannungen, gar Zeichen eines Krieges. US-Präsident Donald Trump sollte seinen Hitzkopf besser rasch kühlen.

Eine Analyse von Jan Rübel

Von Donald Trump ist nicht bekannt, dass ihm die Worte ausgehen. Aber heute twitterte er bislang kein einziges, außer: das Bild der US-Fahne. Es sollte wohl ein Statement sein.

Der Präsident hatte aus dem Weißen Haus heraus den Befehl zur Tötung eines prominenten Iraners gegeben: des Generals Qassem Soleimani, dem Oberbefehlshaber der Quds-Brigaden. Das ist eine Eliteeinheit innerhalb der iranischen Streitkräfte.

Raketen töteten ihn in der Nähe des Bagdader Flughafens im Irak. Warum dort? Das Nachbarland wird mittlerweile vom Iran dominiert. Nicht nur ist im Irak eine Regierung im Amt, die jede wichtige Entscheidung von Teheran abnicken lässt, und auch weniger wichtige wie Personalbesetzungen der mittleren Ebene. Die iranische Regierung hat mit den Quds-Brigaden eigene Soldaten im Irak und finanziert schiitische Milizen, in denen viele Iraker, aber auch Kämpfer anderer Länder unterkommen. All dies ist Ergebnis amerikanischer Politik, war es doch ein anderer US-Präsident, der 2003 den Einmarsch in den Irak befahl. Das Ergebnis ist ein Trümmerhaufen für die Region, und auch für Amerika selbst.

Die Quds-Brigaden als Einheit für extraterritoriale „Missionen“ haben unter Soleimani ein Netz gewaltvoller Nadelstiche gesponnen. Man sieht sie im Irak, in Syrien und im Libanon. Soleimani war ein legendärer Militärveteran, von Anhängern als unbesiegbar und genial zugleich verehrt. Sollte es im Interesse von Trump gewesen sein, einen gewissen Zorn zu entfalten, wird er erfolgreich gewesen sein.

Stärke für einen Moment

Die Nadelstiche der Quds-Brigaden und ihrer Vasallen haben in den vergangenen Monaten immer stärker die USA im Visier gehabt – mit der Umlagerung der Botschaft in Bagdad als Höhepunkt der vergangenen Tage. Die dort eingekesselten Diplomaten und Soldaten werden den Tod Soleimanis nicht mit Erleichterung aufnehmen.

Denn vielleicht geht es Trump um ein Zeichen der Stärke, siehe wortlose US-Fahne auf Twitter. Vielleicht will er in ein Armdrücken mit der iranischen „Herrschaft der Religionsgelehrten“ treten, sich eines Problems mit einer machtvollen Geste entledigen. Denn in diesem Jahr will Trump als Präsident wiedergewählt werden, und eines seiner Versprechen war immer, US-Soldaten aus dem Nahen und Mittleren Osten abzuziehen; was er zum Beispiel in Syrien tat und damit die Iraner enorm stärkte, nur mal nebenbei.

Trump setzt auf die Macht Amerikas. Doch mit seinem Gegenspieler Ali Khamenei, dem „Revolutionsführer“, ist ebenso schlecht Kirschen essen wie Armdrücken. Trump riskiert, sich zu verzocken.

Qassem Soleimani (2.v.r.) und der irakische Schiitenführer Muqtada as-Sadr (3.v.r.) erweisen Ali Chamenei im September 2019 bei einer Zeremonie zum Aschura-Fest die Ehre (Bild: IRANIAN SUPREME LEADER PRESS OFFICE / HANDOUT / Anadolu Agency via Getty Images)

Die „Revolution“, der Khamenei vorsteht, dauert nun seit über 40 Jahren an, sie ist in die Jahre gekommen: Revolutionär ist nur das Getöse der Machthaber. In Wahrheit handelt es sich um eine Diktatur mit starker militärischer und geheimdienstlicher Absicherung. Was für ein politisches System ist es, bei dem der Kommandeur einer Einheit für extraterritoriale Einsätze direkt dem Staatsoberhaupt unterstellt ist und nach dessen Tod, wie nun geschehen, eine dreitägige Staatstrauer ausgerufen wird? Man stelle sich vor, die Bundeswehr hätte entsprechende „Berlin-Brigaden“, direkt unter den Fittichen Angela Merkels. Und der Kommandeur dieser Einheiten wird als einer der machtvollsten deutschen Politiker wahrgenommen, so stark, dass bei seinem Tod das Land drei Tage trauert. Deutschland würde ziemlich komisch aussehen. Im Iran ist das Alltag.

Mit diesen Leuten also will sich Trump anlegen. Die lieben Armdrücken. Die lieben Feindbilder, sie brauchen sie, und in diesem Moment liefert ihnen das Weiße Haus davon welche in Dutzendware.

Dieses Armdrücken kann in einen Krieg ausarten, auf jeden Fall in weitere Gewalthandlungen, denn Gewalt ernährt sich am besten aus sich selbst heraus. Daher haben Trumps Vorgänger im Amt auf eine Tötung Soleimanis verzichtet – nicht aus Angst vor ihm, sondern vor den unkalkulierbaren Folgen.

Was tun?

Das heißt nicht, dass man sich die Politik des Irans gefallen lassen muss. Das Teheraner Regime setzt konsequent auf Gewalt, die es später leugnet. Doch diese Kanäle müssen offengelegt werden, sie müssen angeprangert werden. Oppositionelle Kräfte verdienen Solidarität und Unterstützung, im Libanon und im Irak etwa. In beiden Ländern regt sich eine zivile Protestbewegung, die sich nicht um das ewig beschworene Schisma “Sunniten versus Schiiten” schert. Die alten Garden haben versagt. Neues muss her. Khamenei ist nicht revolutionär, sondern ein Hausmeister, der seine Rente anpeilen sollte.

Und klar, die Sprache der Gewalt versteht Khamenei. Aber welche Option soll daraus erwachsen? Ein Luftkrieg, die Entsendung von US-Truppen? Das Regime im Iran lebt von Gewalt. Daher muss man ihm in einer anderen Arena begegnen. Es sind die jungen Kräfte der Zivilgesellschaften, auf die man setzten sollte. Und nicht auf Raketen.