Analyse: Schwarz-Grün wird Deutschland regieren – wenn die SPD sich nicht mehr berappelt

Jan Rübel
Reporter
Eine Koalition aus Union und Grünen? Längst kein Hirngespinst mehr (Bild: Getty Images)

Die Feindschaft zwischen Union und Grünen ist Legende. Doch sie liegt eben in der Vergangenheit. Solch einem Bündnis könnte die Zukunft gehören.

Eine Analyse von Jan Rübel

Manfred Weber ließ sich einen Bart wachsen, dann gab er am vergangenen Wochenende ein Interview, dessen Inhalt selbst einen hat: Der CSU-Vize attestierte der SPD eine „tiefe Identitätskrise“. Ein Bündnis aus Union und Sozialdemokraten sei „derzeit kein Zukunftsprojekt“, sagte Weber der „Welt am Sonntag“. „Bei der Lösung der Zukunftsfragen ist die SPD kaum wahrnehmbar.“

Schön, wie ein Partner den anderen krank zu reden versucht. Weber hat rein rechnerisch Recht, denn nach derzeitigem Umfragenstand gibt es für eine Neuauflage einer schwarz-roten Koalition keine Mehrheit. Damit indes solch einem Bündnis den Hauch eines „Zukunftsprojekts“ abzusprechen, ist viel Butter auf dem Brot, zumal die Union bei der „Lösung von Zukunftsfragen“ wie einer neuen Verkehrspolitik und einer anständigen Klimapolitik bisher noch mehr hinkte als die Sozialdemokraten.

Weber aber wollte auf ganz anderes hinaus. „Nur ein Bündnis von Union und Grünen auf Bundesebene kann die gesellschaftlichen Konflikte, die wir in Deutschland haben, befrieden.“ Nun. Eine Ausschließlichkeit gibt es in Deutschland nicht mehr. Mit dem Weberschen „Nur“ soll eine Art Zukunftsprojekt inszeniert werden – Koalitionen gemeinsam mit SPD, FDP und Grünen in verschiedenen Konstellationen sind denkbar. Schließlich geht es der Union auch um eine Flexibilisierung: Die SPD hat auf Länderebene schon vielfältige Koalitionsmuster ausprobiert, während die CDU etwas schwerfällig ist. Doch die Demokratie verlangt mehr Dehnbarkeit bei Bündnissen. Und daher streckt sich jetzt Weber. Zumindest ein bisschen.

Tatsächlich wäre eine Bundesregierung von Schwarz und Grün kein Schreckgespinst. Als sich die Grünen gründeten, engagierten sich bei der aus der Umweltbewegung hervorgegangenen Partei auch etliche Konservative – aber schon 1980 hatten die Grünen einen klar linken Kurs eingeschlagen: Sie bearbeiten das weite Feld jenseits der staatsmännisch und sehr bürgerlich regierenden SPD. Die CDU war damals das, was man heute stramm rechts nennen würde. Seitdem gab es eine stete Annäherung.

Es wuchs von unten

In meiner Heimatstadt gab es schon Anfang der Neunziger eine Koalition aus CDU und Grünen, um die jahrzehntelange Herrschaft der SPD samt ihrem Muff zu beenden. Es hielt nicht lange. Doch immerhin ein bisschen. Auf Kommunalebene existieren seitdem häufige Allianzen zwischen Union und Grünen: in kleinen Dörfern ebenso wie in Landkreisen und Großstädten; wo Pragmatismus angesagt ist, rückt man zusammen.

Zur gleichen Zeit begann in Bonn die Periode der so genannten „Pizza-Connection“. Junge Bundestagsabgeordnete von Union und Grünen trafen sich regelmäßig in einem italienischen Restaurant zum Austausch. Das half dem gegenseitigen Auftauen. Auf Bundesebene sind nämlich die Unterschiede zwischen den Parteien am größten, es gilt ja auch die größte Verantwortung zu tragen. Da muss es ideologischer zugehen.

Mit der Übernahme des CDU-Vorsitzes durch Angela Merkel begann auch eine Kursänderung der Christdemokraten, sie bewegten sich langsam, aber bis heute unverändert gen politischer Mitte. Bei den Grünen wirkten hingegen die Regierungsverantwortungen, die sie übernommen hatten, in Bundesländern aber auch für ganz Deutschland, mit der Koalition mit der SPD zwischen 1998 und 2005.

Gemeinsamkeiten sind durchaus vorhanden. Da ist die Verankerung in den bürgerlichen Schichten, die Union und Grüne teilen. Und es gibt gemeinsame Werte: der Umweltschutz, dezentrale Politik und Betonung der Eigenverantwortung.

Groß wegen der Schwäche der Anderen

So ist es eine Frage der Zeit, bis es auf Bundesebene zu einer Koalition kommt – wenn es rechnerisch reicht. Derzeit scheinen Union und Grüne nicht zu den großen Verlierern der Wählerwanderungen zu gehören, letztere sind gar Gewinner. Die Grünen werden stark bleiben, wenn sie weiterhin Wähler von der SPD und der FDP an sich binden – wenn die Sozialdemokraten sich nicht berappeln und die Liberalen sich nichts gegen ihre Stagnation einfallen lassen. Und die Union wird ebenfalls den Staubsauger aus dem politischen Fenster halten: Wähler, denen die AfD zu radikal und völkisch wird, wird sie umwerben; auch FDP-Anhänger, die mit dem Marktradikalismus und Egozentrismus von Parteichef Christian Lindner wenig anfangen wollen, könnten zu ihr wechseln.

Ein Sozialdemokrat würde solch ein Regierungsbündnis interessiert beobachten. Es war schon einmal seine Chance. In Hamburg war eine nicht erfolglose Koalition aus CDU und Grünen Ende 2010 zerbrochen, und Olaf Scholz trat als Spitzenkandidat der Opposition an. Er holte bei den Bürgerschaftswahlen die absolute Mehrheit und wurde Erster Bürgermeister. Vielleicht, könnte er sich denken, wiederholt sich die Geschichte.