Große Kundgebung in Schwedt für Raffinerie - Habeck erwartet
SCHWEDT (dpa-AFX) - Mit einer großen Kundgebung wollen Einwohner und Beschäftigte der Öl-Raffinerie PCK in Schwedt ein deutliches Zeichen in Richtung Politik für die Zukunft des Standortes setzen. Zu der Veranstaltung des "Zukunftsbündnis Schwedt" am Mittwochabend hat sich nach Angaben der Stadt auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) angekündigt. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), werden ebenfalls bei der Demonstration in Schwedt erwartet.
In einem Brief an das Bundeswirtschaftsministerium hatte die Landesregierung gefordert, den Betrieb der Schwedter Raffinerie zu 100 Prozent sicherzustellen. Am 4. Juli tagt die Taskforce zur Zukunft der Raffinerie das zweite Mal. Bis dahin soll nach Worten von Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) einiges angeschoben werden.
Die EU hatte ein Importverbot für russisches Öl beschlossen, das per Tanker eingeführt wird. Importe per Pipeline bleiben hingegen auf Drängen Ungarns erlaubt. Die Bundesregierung hat sich trotzdem verpflichtet, auch auf das russische Öl aus der Druschba-Pipeline zu verzichten.
Vor gut sieben Wochen hatte Habeck das Werk in der Uckermark besucht und Hunderten PCK-Beschäftigten Mut gemacht: Trotz des geplanten Embargos gegen Russland soll die Anlage mit rund 1200 Beschäftigten erhalten bleiben und möglichst ausgebaut werden. Die aus Schwedt versorgten Tankstellen in Ostdeutschland sollen auch künftig Sprit bekommen.
