Kommentar: Italien zerlegt sich selbst

Das Bündnis neigt sich dem Ende zu: Luigi Di Maio (links) von den Cinque Stelle, Matteo Salvini (Mitte) von der Lega und rechts Ministerpräsident Giuseppe Conte (Bild: REUTERS/Remo Casilli)

Ein Teil der Regierung ruft nach Neuwahlen. Die Krise in Rom ist ein Prachtbeispiel für Populisten an der Macht.

Ein Kommentar von Jan Rübel

Wenn Politiker sich aufgeregt geben, passiert zweierlei: Zum einen signalisieren sie den Ernst einer Lage und zum anderen kaschieren sie damit eine andere. In Italien sind gerade Meister dieses Faches in der Regierungsverantwortung – das ist schlecht fürs Land. Denn die Bilanz nach elf Monaten Kabinettsarbeit ist dürftig.

Um dies zu verstecken, geben sich die Politiker der regierenden Lega und der Cinque Stelle laut. Sie können nichts anderes, es handelt sich um Populisten. Nun ruft der eine Teil nach Neuwahlen. Etwas sei kaputt gegangen, orakelte Innenminister Matteo Salvini von der rechten Lega. Was genau, sagte er natürlich nicht. Er kann nur eines meinen: Der Blick auf die Umfragewerte sagte ihm, dass die Lega bei Neuwahlen absahnen würde, während die Cinque Stelle, aufgerieben und getrieben von ihren Masterminds aus der Lega, sich in die Geschichtsbücher verabschieden würden.

Tanzen für die eigene Galerie

Die Lage fürs Land ist fatal. Die Cinque Stelle, so etwas wie eine Piratenpartei, leistete sich an der Regierung einen intellektuellen Offenbarungseid nach dem anderen. Und sie machte falsch, was sie falsch machen konnte. Noch vor wenigen Tagen trug sie das von Salvini betriebene Gesetz mit, wonach Rettungsschiffe kriminalisiert werden sollen. Kurz danach ging es dann um den Bau einer Schnellstrecke der Eisenbahn zwischen Lyon und Turin – und da stellten sich die „Fünf Sterne“ auf die Hinterbeine; Prinzipien muss man halt haben. Rettungshelfer auf dem Mittelmeer lassen einen kalt, aber eine sinnvolle und klimapolitisch wertvolle Verkehrsmaßnahme, gegen die gibt es Protest, weil sie den schönen Blick vom Balkon vermasselt. Nichts anderes war von den Cinque Stelle zu erwarten.

Und auch Lega hielt Wort. Dass Salvini Neuwahlen fordert, liegt in der Natur der Sache. Von Beginn an war Salvini im Wahlkampfmodus, weil er nichts anderes kann. Regieren ist Kärrnerarbeit, da müsste man ab und zu gar Akten lesen. Salvini aber ist auf der Straße unterwegs und verkauft das als Kontakt zum Volk; dabei handelt es sich nur um den Austausch von Phrasen. Salvini scheut sein eigenes Ministerium, und er scheut Treffen mit Ministerkollegen auf der EU-Ebene, weil er dann Verantwortung zeigen müsste; er aber ist ein Verlierer, der nicht einmal das Unistudium schaffte, bei einem Radiosender der Partei unterkam und dann sich nach oben schrie. Im EU-Parlament glänzte er als Abgeordneter durch Abwesenheit – aber nicht wenige Italiener finden Gefallen am Gedanken, wieder einen Duce zu haben, einen Führer. Salvini inszeniert sich als Volkstribun, und die Parallelen zum faschistischen Diktator Benito Mussolini sind so sichtbar wie eine zweispurige Autobahn.

Es wird weiter geblendet

Und so vermittelt er gerade das Bild eines so genannten „Capitano“, der ja so gern regieren würde, wenn man ihn nur ließe. Er ist ein Pseudo-Macher. Was Salvini hinkriegte, sollte er bei Neuwahlen die Cinque Stelle zur Seite kicken und ein Bündnis mit anderen Faschisten schmieden, wäre ein Massaker an der Menschlichkeit, Diskriminierung von irgendwelchen Gruppen. Und klappt etwas nicht, sind immer die anderen schuld: Die Migranten, die Linken, die EU oder wer auch immer.

Die Regierung versucht schon jetzt die Italiener glauben zu machen, die Probleme ihres Landes hätten mit der EU und mit den Fliehenden zu tun, die übers Meer kommen. Dabei fallen letztere kaum auf und überhaupt ins Gewicht; die EU ist vielmehr ein Segen fürs Land. Probleme, wenn es sie gibt, sind hausgemacht. Doch die Italiener entschieden sich bei der letzten Wahl für eine Stillstandsregierung. Die Bilanz: Ein Grundeinkommen wurde verabschiedet (superklein, wie eine Mini-Sozialhilfe bei uns, also sicher nicht schlecht), das Renteneintrittsalter soll verkürzt werden (ganz bestimmt schlecht, ein typisches Wahlgeschenk) und ansonsten fabuliert man von einer Flattax für alle.

Es bleiben nur noch zwei Hoffnungen. Zum einen erholt sich gerade die sozialdemokratische Partei PD. Im Windschatten der katastrophalen Regierungsperformance zeigt die PD Haltung und wird attraktiver. Und es bleibt zu hoffen, dass nicht schon im frühen Herbst Neuwahlen stattfinden werden, sondern dass Staatspräsident Sergio Mattarella ein Technokratenkabinett einberuft, um den EU-Haushalt wenigstens durchzubringen und dann im Frühling nächsten Jahres zu den Urnen zu rufen. Bis dahin könnte solch eine Regierung ein bisschen Ruhe schaffen. Und den Italienern zeigen, wie Politik geht.