Kommentar: Kemmerich - der eingeplante Glücksfall der AfD

Tobias Huch
Journalist und Englandkorrespondent
Thomas Kemmerich nach der Wahl zum Ministerpräsidenten (Bild:Reuters/Hannibal Hanschke)

Als mich Yahoo gestern darum bat, einen Kommentar über die spektakuläre Ministerpräsidentenwahl in Thüringen zu schreiben, wollte ich zunächst absagen: Zu sehr wühlte mich das auf, was sich gestern in Erfurt abgespielt hatte. Ich konnte meine Emotionen kaum zügeln, mein politischer Kompass lief regelrecht Amok und ich vermochte – wie wohl viele – die Geschehnisse kaum richtig einzuordnen.

Kurz- und Schnellschüsse sind schlechte Ratgeber für Politiker, erst recht aber für Journalisten. Die myriadenfachen Debattenbeiträge in den sozialen Netzen, wo sich Hass und Polemik förmlich überschlugen und an denen sich leider auch FDP-Parteifreunde beteiligten, waren alles andere als hilfreich. Sogar in FDP-internen Gruppen schlug man sich gegenseitig fast den Schädel ein.

Wenn ich mich heute nun doch zu Wort melde, dann nicht nur als Journalist von Yahoo Nachrichten, sondern auch in meiner Eigenschaft als überzeugter Liberaler und als Mitglied der Freien Demokraten.
Zunächst einmal hat der gestrige Tag die FDP tief gespalten, in der Konflikte wieder aufflammen, von denen ich geglaubt hatte, sie seien lange überwunden. Es geht dabei keineswegs um die Positionierung gegenüber der AfD - denn diese offen rechtsradikale, völkische Partei wird von kaum jemandem mehr verachtet als vom liberalen Lager; vor allem der faschistische Höcke-Flügel ist für die Liberalen ein braunes Tuch (nicht ohne Grund sieht die AfD in der FDP ihren Hauptgegner, auch wenn sie es nicht offen zugibt!). Der Streit drehte sich vielmehr um die Frage, wie man die AfD effektiv bekämpft – und ob der neue Erfurter Ministerpräsident Thomas Kemmerich, bislang FDP-Landes- und Fraktionschef, wirklich einen Coup landete, indem er sich zum Kandidat der demokratischen Mitte gegen beide politischen Ränder aufschwang.

Taktik der AfD ging voll auf

AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist nicht dumm. Er und seine Partei verfügen über mächtige, kluge und gefährliche Berater im Hintergrund. Die AfD-Fraktion war, davon kann man ausgehen, bis ins Detail auf alle Eventualitäten und taktischen Spielchen der gestrigen Landtagssitzung in Perfektion vorbereitet. Sie hat ihr wohlorchestriertes Spiel planmäßig durchgezogen.

Natürlich hat die Höcke-Partei kein ernsthaftes Interesse an einem bürgerlichen Ministerpräsidenten. Diese Partei hasst alles Bürgerliche, so wie sie die Demokratie verabscheut. Gerade deswegen hat sie scharfsinnig analysiert, wie die Zahnräder der Demokratie sich drehen und welche Reflexe bei den verhassten “Altparteien” vorhanden sind. Die Kandidatur Kemmerichs war ein eingeplanter Glücksfall für die AfD: Die Falle schnappte zu. Selten ließen sich drei Fliegen mit einer Klappe leichter schlagen: Einen bei der AfD verhassten und im Volk beliebten Ministerpräsidenten Ramelow verhindern, den politischen Hauptfeind, die Liberalen, in eine kompromittierende Lage bringen und die Demokratie beschädigen.

Höcke gratuliert Kemmerich zur Wahl (Bild: Reuters/Hannibal Hanschke)

Bereits wenige Sekunden nach der Bekanntgabe des Resultats des dritten Wahlgangs implodierte die Republik förmlich: Reflexartig stürzten sich alle auf die FDP – zunächst die anderen demokratischen Parteien, und zwar mit einer Schärfe, wie man sie sonst nicht mal aus der heißen Schlussphase des Wahlkampfs kennt. Dann folgte die versammelte Medienlandschaft nach und eröffnete ebenfalls das Feuer. Höcke brauchte nichts weiter zu tun als sich genüsslich zurückzulehnen und tiefenentspannt mitzuverfolgen, wie die Liberalen von “Lügenpresse” und “Systemparteien” (AfD-Sprech) planmäßig zerlegt und für ihn aus dem Weg geräumt wurden.

Die CDU macht die AfD hoffähig

Doch nicht nur die FDP war blamiert; auch in der CDU knirschte es prompt im Gebälk, flogen innerparteilich die Fetzen. Viele bemühten sich auch in absolut grotesker Weise, die Partei Die Linke mit der AfD auf eine Stufe zu stellen. Diese immer wieder gern bemühte Gleichsetzung von Links mit Rechts ist nicht nur demagogisch bösartig, sondern schlicht Falsch. Ramelows Partei, als umbenannte SED, hat in weiten Teilen ihre historische Schuld am Unrechtsregime DDR durch demokratische und gute Politik abgestreift. Sie ist auf dem Weg weg von einem faschistisch-diktatorischen System. Die AfD dagegen ist auf der Überholspur Richtung neofaschistische Diktatur und verachtet zutiefst unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Ein Gleichsetzen der Linken mit der AfD und Bodo Ramolow mit Björn Höcke ist nichts anderes als Relativierung der AfD und damit aktive Wahlkampfhilfe für die Neofaschisten. Solches Salonfähigmachen der AfD durch bürgerliche Parteien ist ein Geschenk für Demokratiefeind Höcke. Im wahrscheinlichen Fall von Neuwahlen kann er mit einem satten Stimmenzuwachs aus dem Lager der CDU und der bisherigen Nichtwähler rechnen. Vom macchiavellistischen Ansatz her war das AfD-Kalkül schlicht brillant.

Frühstücksdirektor Kemmerich - ein klassischer Idiot

Für mich ist die entscheidende Frage bislang unbeantwortet: Wie in aller Welt konnte Kemmerich über dieses allzu offensichtliche braune Stöckchen zu bereitwillig hüpfen? Wie konnte er der AfD so leicht auf dem Leim gehen, indem er ihr Planspielchen bereitwillig erfüllte? Bei einer Wahl zum Ministerpräsidenten anzutreten macht eigentlich nur Sinn, wenn ein Kandidat konkrete Erfolgsaussichten und Machtoptionen hat - doch die politische Macht eines Anführers erwächst nicht aus taktischen “Beiwahlen” oder aus der Duldung durch Dritte, sondern durch Rückhalt in den eigenen oder respektierenden Reihen. Entweder durch eine Koalition oder zumindest durch ein kooperierendes Parteienbündnis – und idealerweise natürlich durch die Unterstützung der eigenen und befreundeten “Truppen”. Ohne Hausmacht lässt sich auch von Macht nicht reden. Unter diesem Aspekt ist der “Ministerpräsident” Kemmerich nicht mehr als ein Titel ohne Inhalt, nicht mehr als ein peinlicher Frühstücksdirektor. Besonders schlimm daran: Dieser Frühstücksdirektor lässt sogar ungebetene Gäste zum Büffet vor, in dem er die Wahl annahm.

Im alten Griechenland bezeichnete man einen Menschen, der sich nicht am politischen Geschehen beteiligt, als “Idiotes” - was wörtlich soviel wie “Privatmann” bedeutet. Thomas Kemmerich ist, dieser etymologischen Ursprungsbedeutung nach, der klassische Idiot. Ein politisch-naiver Idiot.