Konservativer Norlén bleibt Parlamentspräsident in Schweden

STOCKHOLM (dpa-AFX) -Zwei Wochen nach der Reichstagswahl in Schweden ist der konservative Politiker Andreas Norlén erneut zum Parlamentspräsidenten gewählt geworden. Der Reichstag in Stockholm sprach ihm bei einer Abstimmung am Montag mit einem einhelligen "Ja!" seine Unterstützung aus. Norlén ist Mitglied der konservativen Partei Die Moderaten und seit 2018 Parlamentspräsident. Mit seinem umsichtigen und unabhängigen Vorgehen während Regierungskrisen und
-wechseln hat er sich unter den Abgeordneten parteiübergreifende
Anerkennung erarbeitet.

Das Amt des Parlamentspräsidenten ist in Schweden das ranghöchste hinter dem des Königs und damit das höchste, das man im Land per Wahl erreichen kann. Neben der Leitung von Debatten und Abstimmungen im Reichstag zählt zu seinen zentralen Aufgaben, die Regierungsbildung zu begleiten und Kandidaten für den Ministerpräsidentenposten vorzuschlagen.

Norlén hatte jüngst dem Moderaten Ulf Kristersson den Auftrag erteilt, sich an der Bildung einer neuen Regierung zu versuchen. Dazu laufen derzeit Verhandlungen eines konservativ-rechten Parteienblocks einschließlich der rechtspopulistischen Schwedendemokraten. Norlén sagte am Montag, er werde Kristersson das nächste Mal am Mittwoch treffen, um sich über den Stand der Regierungsbildung abzustimmen.

Die Rechtspopulisten waren bei der Wahl mit einem Rekordergebnis von 20,5 Prozent der Stimmen erstmals zweitstärkste Partei geworden - noch vor den Moderaten. Deswegen war zunächst unklar, ob sie auf das Amt des Parlamentspräsidenten pochen würden. Am Sonntag hatten sie Norlén dann aber gemeinsam mit ihren Verhandlungspartnern für den Posten nominiert. Dafür sollte die Schwedendemokratin Julia Kronlid als Zweite Vize-Parlamentspräsidentin gewählt werden - sie verpasste im ersten Wahlgang am Montag aber zunächst eine Mehrheit.