Werbung

Von der Leyen: Geld für Wiederaufbau der Ukraine im Interesse der EU

BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht hohe Investitionen der Europäischen Union in den Wiederaufbau der Ukraine nach einem möglichen Kriegsende im Interesse der Staatengemeinschaft. Die EU habe eine Verantwortung und ein strategisches Interesse daran, den Wiederaufbau anzuführen, sagte die deutsche Politikerin am Mittwoch in Brüssel. Die Ukraine verteidige im Krieg gegen Russland europäische Werte. "Wir werden weiter an der Seite der Ukraine stehen, in diesem Krieg und wenn das Land wieder aufgebaut wird." Die Kriegsschäden in der Ukraine gehen Schätzungen zufolge schon jetzt in die Hunderte Milliarden Euro.

Von der Leyen betonte, dass künftige Investitionen die Ukraine näher an die EU heranführen sollten. Im Gegenzug für das Geld sollten Reformen etwa im Kampf gegen Korruption, im Bereich der Justiz oder beim grünen sowie dem digitalen Wandel umgesetzt werden. Zudem sagte sie, dass auch andere Länder und Institutionen Geld geben sollten. Die EU-Kommission könne die Hilfe zusammen mit der Ukraine über eine neu zu schaffende Wiederaufbau-Plattform koordinieren.

Um der Ukraine kurzfristig zu helfen, schlug von der Leyen für das laufende Jahr zudem eine neue Makrofinanzhilfe in Höhe von neun Milliarden Euro vor. Diese Kredite sollten den Staatshaushalt stützen, also laufende Kosten decken. Die EU-Staaten und das Europaparlament müssten dem noch zustimmen.