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Medien: Termin im Weißen Haus zur Schuldenobergrenze verschoben

WASHINGTON (dpa-AFX) -Im Streit um die Schuldenobergrenze in den USA ist Medienberichten zufolge ein für Freitag angesetztes hochrangiges Treffen im Weißen Haus verschoben worden. Stattdessen würden erstmal die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre Gespräche fortsetzen, zitierte unter anderem die Webseite "The Hill" eine Quelle aus dem Weißen Haus am Donnerstag. Eine Zusammenkunft von US-Präsident Joe Biden mit Anführern beider Parteien sei auf kommende Woche verschoben worden. Der Sender NPR berichtete, dass das Treffen verzögert worden sei, um die bisher gemachten Fortschritte nicht zunichte zu machen.

Um eine Lösung in dem Streit zu finden, hatte Biden bereits am Dienstag unter anderem den republikanischen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, empfangen. Das Treffen ging ohne Ergebnis zu Ende.

Biden hatte für Freitag eine neue Zusammenkunft angekündigt und erklärt, die Schuldenobergrenze habe für ihn oberste Priorität. Der Demokrat sagte weiter, er werde in Washington bleiben, bis "die Sache erledigt ist", falls das Datum des Zahlungsausfalls in einen Zeitraum fallen würde, in dem er eigentlich im Ausland sein sollte. In der kommenden Woche steht der G7-Gipfel in Japan an, zu dem Biden reisen will. US-Finanzministerin Janet Yellen warnt vor einem möglichen Zahlungsausfall der Regierung bereits am 1. Juni.

In den USA legt das Parlament in unregelmäßigen Abständen eine Schuldenobergrenze fest und bestimmt, wie viel Geld sich der Staat leihen darf. Der Schuldendeckel ist mittlerweile erreicht und das US-Finanzministerium muss die Kapitalreserven anzapfen - denn die USA dürfen nun keine neuen Schulden mehr aufnehmen, um ihre Rechnungen zu begleichen. Für eine Anhebung der Schuldenobergrenze brauchen Biden und seine Demokraten die Republikaner im Kongress. Diese stemmen sich aber gegen eine Anhebung ohne deutliche Einsparungen bei gewissen Staatsausgaben.