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Medienaufseher prüfen Anteil von Berlusconi-Konzern an ProSiebenSat.1

MÜNCHEN (dpa-AFX) -Deutsche Medienregulierer überprüfen, ob der italienische TV-Konzern Media For Europe (MFE) um Silvio Berlusconi durch eine Anteilserhöhung bei ProSiebenSat.1 DE000PSM7770 eine zu große Macht im Medienbereich bekommt. Das bestätigte die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) am Freitag. Zuvor hatte der Fernsehkonzern ProSiebenSat.1 veröffentlicht, dass MFE seine Beteiligung an den Unterföhringern von 22,72 Prozent des Grundkapitals auf 25,73 Prozent erhöht habe.

Wegen der 25-Prozent-Schwelle kommen die Medienregulierer ins Spiel. Zum einen beurteilt die zu den Landesmedienanstalten gehörende Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK), ob das Unternehmen MFE durch die ihm zuzurechnenden Programme vorherrschende Meinungsmacht erlangt. Außerdem wird es danach bei der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten um den Gesichtspunkt der Staatsferne gehen, wie es weiter hieß.

BLM-Präsident Thorsten Schmiege sagte, Berlusconi sei ein italienischer Senator und führende Kraft in einer an der italienischen Regierung beteiligten Partei. "Insofern ist die Gefahr der Einflussnahme auf die TV-Programme der Sendergruppe im Blick zu behalten. Über diesen Einzelfall hinaus halte ich eine Grundsatzentscheidung zum Einfluss ausländischer staatlicher oder staatsnaher Stellen auf Medien in Deutschland - und auch in Europa für notwendig."