Merz für Haltungsdebatte über Leistungsbereitschaft in Deutschland

SCHMALLENBERG (dpa-AFX) -Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat angesichts schlechter Wirtschaftsdaten eine Grundsatzdebatte über die Leistungsbereitschaft in Deutschland gefordert. "Wir müssen über die grundsätzliche Haltung in unserem Land reden: Sind wir noch bereit, uns für unseren Wohlstand und unsere Alterseinkommen anzustrengen", sagte Merz, der auch CDU-Vorsitzender ist, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er ergänzte: "Eines ist jedenfalls klar: Unser Wohlstand lässt sich nicht mit bedingungslosem Grundeinkommen und 4-Tage-Woche bei vollem Gehalt aufrechterhalten."

Merz antwortete auf den Einwurf, ob er frage, ob die Deutschen faul geworden seien: "Das ist keine Frage der Faulheit." Deutschland habe eine schlechte Regierung, die Leistung bestrafe. "Wer den Eindruck bekommt, dass es keinen Unterschied macht, ob er mehr oder weniger arbeitet, wird sich weniger anstrengen." Das Ergebnis sei eine abnehmende Wirtschaftsleistung. "Wir müssen also mehr über Leistungsgerechtigkeit reden", verlangte der Unionsfraktionschef. "Uns geht es darum, dass diejenigen belohnt und nicht bestraft werden, die sich mehr anstrengen wollen." Deswegen schlage die CDU auch vor, Überstunden steuerfrei zu stellen.

Am vergangenen Montag habe der CDU-Vorstand bei seinem Beratungen in Berlin auch über den Sport gesprochen, sagte Merz. "Die Männer scheitern bei der Fußball-WM, die DFB-Frauen scheiden auch früh aus, und von der Leichtathletik-Weltmeisterschaft bringt Deutschland zum ersten Mal keine Medaille nach Hause. Für mich ist das symptomatisch", beklagte der CDU-Vorsitzende.

Die Spitze der Unionsfraktion im Bundestag kommt von diesem Donnerstag (14.00 Uhr) an zu zweitägigen Beratungen in Schmallenberg im Sauerland zusammen.