Pixie Lott: Mit zwei Jahren Verspätung geheiratet
Die EU-Kommission hält die jüngsten Änderungen am polnischen Justizsystem für unzureichend, um Zweifel an der Einhaltung rechtsstaatlicher Standards auszuräumen. Die Auszahlung von Mitteln aus dem milliardenschweren EU-Topf zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise dürfte sich damit weiter verzögern.
Die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für höhere Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenkassen sind auf breite Kritik gestoßen. Dabei steht die Befürchtung im Vordergrund, dass ohne Reformen in den kommenden Jahren weitere Erhöhungen drohen. "Im Grunde brauchen wir Ausgaben senkende Strukturreformen in allen Zweigen der Sozialversicherungen", sagte Markus Jerger, Vorsitzender des Bundesverbandes Der Mittelstand (BVMW). "Eine weitere Erhöhung der Krankenkassenbeiträge kann
Kurz vor dem Nato-Gipfel hat Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda nochmals auf eine stärkere Nato-Präsenz im östlichen Bündnisgebiet gepocht. Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine müsse bei dem Spitzentreffen in Madrid der Übergang von Abschreckung zur Vorwärtsverteidigung vollzogen werden, sagte Nauseda der Deutschen Presse-Agentur in einem Interview in Vilnius. Die bisherige Nato-Stolperdrahtlogik zur Verteidigung des Baltikums sei nicht mehr tragfähig. Notwendig seien me
Nach dem Durchbruch im Streit um den Nato-Beitritt von Finnland und Schweden beginnt am Mittwoch offiziell das Gipfeltreffen des Militärbündnisses in Madrid. Bundeskanzler Olaf Scholz, US-Präsident Joe Biden und die anderen Staats- und Regierungschefs wollen bei dem zweitägigen Treffen unter anderem die Stärkung der Nato-Ostflanke und ein neues strategisches Konzept für das Bündnis beschließen. Der Gipfel steht ganz unter dem Eindruck des russischen Kriegs gegen die Ukraine. Bereits am Dienstaga
Das Leben in Deutschland hat sich zuletzt extrem verteuert, eine schnelle Entspannung ist nach Einschätzung von Volkswirten trotz Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung vorerst nicht in Sicht. Wie sich die Inflation im Juni in Europas größter Volkswirtschaft entwickelt hat, gibt das Statistische Bundesamt am Mittwochnachmittag in einer ersten Schätzung bekannt. Kräftige Preissteigerungen für Energie und Lebensmittel hatten die Teuerungsrate im Mai auf den höchsten Stand seit fast 50 Jahren get
Bei einem überraschenden Auftritt vor dem UN-Sicherheitsrat hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gefordert, Russland als "Terrorstaat" zu bestrafen. Russland müsse aus dem Sicherheitsrat ausgeschlossen werden, sagte Selenskyj, der bei einer kurzfristig anberaumten Sitzung am Dienstag in New York per Video zugeschaltet war. In der Nacht zum Mittwoch gingen die Kämpfe weiter. Die Nachrichtenagentur Ukrinform meldete zwei Raketeneinschläge in der Stadt Charkiw im Nordosten der Ukraine.
Ab dem 1. Juli wird es für Verbraucher in Deutschland deutlich einfacher, gebrauchte Elektrogeräte sachgerecht zu entsorgen. Denn dann müssen auch Supermärkte und Discounter ausgediente Wasserkocher, Rasierer oder Smartphones annehmen - egal ob sie bei ihnen gekauft wurden oder nicht. Den Weg zum oft abseits gelegenen kommunalen Recyclinghof oder zum Elektronikmarkt in der Innenstadt kann man sich dann sparen.
Die Verhandlungen über wichtige Teile des EU-Pakets zum Kampf gegen den Klimawandel können in die nächste Runde gehen. Die Umweltminister der EU-Länder einigten sich in der Nacht zum Mittwoch unter anderem auf eine gemeinsame Position zur Reform des Emissionshandels und zu einem Verbot von Verbrennungsmotoren. Verbraucher sollen durch den Klimasozialfonds entlastet werden. Die Gesetze wurden von der EU-Kommission vorgeschlagen, um die Klima-Ziele einzuhalten, und können nun mit dem Europäischen
Im schleswig-holsteinischen Landtag steht am Mittwoch die Wiederwahl des CDU-Politikers Daniel Günther zum Ministerpräsidenten an. Der 48-Jährige will das nördlichste Bundesland in den nächsten fünf Jahren gemeinsam mit den Grünen regieren. Beide Fraktionen haben im Parlament zusammen 48 der 69 Mandate. Die CDU stellt 34 Abgeordnete, die Grünen 14. Die Oppositionsfraktionen SPD (12), FDP (5) und SSW (4) kommen auf insgesamt 21 Sitze. Die AfD ist in dieser Wahlperiode nicht im Landtag vertreten.
Die EU-Kommission hält die jüngsten Änderungen am polnischen Justizsystem für unzureichend, um Zweifel an der Einhaltung rechtsstaatlicher Standards auszuräumen. Die Auszahlung von Mitteln aus dem milliardenschweren EU-Topf zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise dürfte sich damit weiter verzögern.
Die Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Claudia Müller, wirft der Luftverkehrsbranche angesichts chaotischer Zustände an deutschen Flughäfen Fehler bei der Personalplanung vor. "Wir mussten alle lange pandemiebedingt aufs Reisen verzichten. Also wollen viele Menschen nun endlich wieder raus und ihre Ferien genießen. (...) Dass so ein Zeitpunkt kommen würde, war auch nicht schwer vorherzusehen", sagte die Grünen-Politikerin der "Bild" (Mittwoch). Es sei "umso frustrierender", wenn "nach den
Die von der Nato angekündigte drastische Aufstockung der schnellen Einsatztruppe wird die Bundeswehr nach Einschätzung der Wehrbeauftragten des Bundestages, Eva Högl, schwer belasten. "Absehbar ist, dass die Anforderungen an Deutschland steigen werden. Für die Bundeswehr bedeutet das eine enorme Herausforderung und erfordert große Anstrengungen hinsichtlich Personal, Material, Ausrüstung und Infrastruktur", sagte Högl der "Augsburger Allgemeinen".
Die Barmer Krankenkasse wird ihren 8,7 Millionen Versicherten die Möglichkeit bieten, ihre Versicherkarte auf das Smartphone zu bringen. Mit dem aufwendigen Digitalprojekt wurden T-Systems und der ID-Dienstleister Verimi beauftragt, teilten die Unternehmen am Mittwoch in Berlin mit. Zum Auftragsvolumen machten die Beteiligten keine Angaben. Der Vertrag hat eine Laufzeit von sieben Jahren.
Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda hat die Bundesregierung für die von ihr ausgerufene Zeitenwende und die Waffenlieferungen an die Ukraine gelobt. "Wir sehen wirklich, wie groß diese, ich würde sagen, tektonischen Veränderungen in Deutschland sind. Vor allem seit Kriegsbeginn", sagte Nauseda der Deutschen Presse-Agentur in einem Interview in Vilnius. "Wir sehen Dinge, die man sich vor einigen Monaten noch nicht vorstellen konnte."
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach dem Raketeneinschlag in einem Einkaufszentrum Russland den gezielten Angriff auf das zivile Objekt vorgeworfen. "Die russische Rakete hat genau dieses Objekt getroffen. Zielgerichtet. Offensichtlich gab es so einen Befehl", sagte Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache in der Nacht zum Mittwoch. Ziel sei es gewesen, so viele Menschen wie möglich zu töten. Zur Untermauerung seiner Vorwürfe zeigte er Videoaufnahmen des Einschlags in der S
US-Präsident Joe Biden hat die Einigung im Streit mit der Türkei um einen Beitritt von Schweden und Finnland zur Nato unmittelbar vor dem Gipfel des Bündnisses in Madrid begrüßt. Er gratuliere der Türkei, Finnland und Schweden zur Unterzeichnung des entsprechenden Memorandums, hieß es in einer Mitteilung Bidens vom Dienstagabend. Damit werde der Weg dafür geebnet, "dass die Bündnispartner Finnland und Schweden auf dem Madrider Gipfel zum Nato-Beitritt einladen können". Die Mitgliedschaft Finnlan
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwochmorgen mit 646,3 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben.
Kurz vor dem Nato-Gipfel hat Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda nochmals auf eine stärkere Nato-Präsenz im östlichen Bündnisgebiet gepocht. Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine müsse bei dem Spitzentreffen in Madrid der Übergang von Abschreckung zur Vorwärtsverteidigung vollzogen werden, sagte Nauseda der Deutschen Presse-Agentur in einem Interview in Vilnius. Die bisherige Nato-Stolperdrahtlogik zur Verteidigung des Baltikums sei nicht mehr tragfähig. Notwendig seien me
Verbraucher in Deutschland und Frankreich erwarten laut einer neuen Studie eine besonders hohe Reichweite von E-Autos. Das ergab eine Befragung im Frühjahr, auf die 13 000 Menschen in 18 Ländern antworteten, wie die Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY mitteilte.
Supermärkte und Discounter in Deutschland sind nach eigenen Angaben auf die am 1. Juli in Kraft tretende Rücknahmepflicht für Elektroaltgeräte vorbereitet. "Der Einzelhandel ist gewappnet und mit seinen Vorbereitungen auf der Zielgeraden. Alle werden pünktlich zum 1.7. mit Rücknahmesystemen starten und den Kunden möglichst einfach die Gelegenheit geben, ihre Elektroaltgeräte zurückzugeben", sagte die für das Thema Nachhaltigkeit zuständige Geschäftsführerin des Handelsverbandes Deutschland (HDE)
