Werbung

Termin festgelegt: Wahlen zum EU-Parlament am 6. und 9. Juni 2024

Die Wahlen zum Europäischen Parlament gelten als die größte transnationale Abstimmung der Welt.

Die nächsten Wahlen zur Wahl der 705 Mitglieder des Europäischen Parlaments werden zwischen dem 6. und 9. Juni 2024 stattfinden.

Der Termin wurde von den Botschaftern der 27 Mitgliedstaaten bei einem Treffen am Mittwoch vorläufig festgelegt und wird nächste Woche offiziell gemacht, wenn die Minister die Entscheidung absegnen.

Die Wahlen finden alle fünf Jahre innerhalb von vier Tagen statt und gelten als die größte transnationale Abstimmung der Welt: Mehr als 400 Millionen Wahlberechtigte verschiedener Nationalitäten sind aufgerufen, gleichzeitig ihre politischen Vertreter im Europäischen Parlament zu wählen.

Mit der Neubesetzung der Abgeordnetensitze werden auch die Spitzen der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates neu besetzt, d. h. die Ämter von Ursula von der Leyen und Charles Michel sind neu zu besetzen.

Von der Leyen hat noch nicht bestätigt, ob sie für eine zweite fünfjährige Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission kandidieren will, während es Michel gesetzlich untersagt ist, weiterhin an der Spitze des Europäischen Rates zu stehen, da das Amt auf zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten von jeweils 2,5 Jahren begrenzt ist.

Die Termine 6. bis 9. Juni wurden standardmäßig gewählt, da keine andere Option die erforderliche Einstimmigkeit erreichte, so eine diplomatische Quelle mit Kenntnis der Diskussionen gegenüber Euronews.

Portugal hatte zuvor Bedenken bezüglich des Datums geäußert, da der portugiesische Nationalfeiertag am 10. Juni begangen wird und dies die Wahlbeteiligung beeinträchtigen könnte.

Bei den letzten Wahlen im Mai 2019 lag die allgemeine Wahlbeteiligung bei 50,66 %, was einem Anstieg von acht Prozentpunkten gegenüber der Wahl von 2014 entspricht.