Instagram, Twitter und Co: Immer mehr Beschwerden über rechtswidrige Beiträge

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Laut den Daten des Bundesamts für Justiz ist die Anzahl an Beschwerden über rechtswidrige Inhalte gestiegen. (Bild: Photosbypatrik)
Laut den Daten des Bundesamts für Justiz ist die Anzahl an Beschwerden über rechtswidrige Inhalte gestiegen. (Bild: Photosbypatrik)

Im Jahr 2022 ist die Zahl der Beschwerden über rechtswidrige Inhalte auf sozialen Plattformen in Deutschland gestiegen. Laut Daten des Bundesamts für Justiz, die dem "Handelsbatt" vorliegen, soll im Dezember ein neuer Höhepunkt erreicht worden sein.

Es gibt offenbar immer mehr Beschwerden beim Bundesamt für Justiz über rechtswidrige Inhalte in sozialen Netzwerken. Wie das "Handelsblatt" mitteilte, sollen im zu Ende gehenden Jahr 1.513 Beschwerden in Deutschland (Stand: 12. Dezember 2022) eingereicht worden sein. "Hierbei handelt es sich um die seit dem Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) am 1. Oktober 2017 höchste Anzahl an beim BfJ eingegangenen Meldungen", erklärte das BfJ laut "Handelsblatt". Zum Vergleich: 2021 gingen 319 Beschwerden über rechtswidriges Verhalten ein. Somit ist die Anzahl um fast das Fünffache gestiegen.

Dennoch könnten auch positive Schlüsse aus dem Ergebnis gezogen werden. "Das NetzDG funktioniert und wird angewandt, auch wenn die erhöhten Zahlen auf den ersten Blick unerfreulich erscheinen", freut sich laut "Handelsblatt" Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses im Bundestag. Bei rechtswidrigen Inhalten handelt es sich um beispielsweise rassistische Kommentare und Urheberrechtsverletzungen. Nach diesem Gesetz müssen diese Beiträge innerhalb kürzester Zeit von den jeweiligen Plattformen gelöscht werden.

Fokus auf Twitter

Auch bei den sozialen Netzwerken direkt werden mehr Beschwerden eingereicht. Die Bundesregierung gehe, so heißt es im "Handelsblatt"-Bericht, von 400.000 jährlichen Beschwerden pro Plattform aus. Des Weiteren teilte das Bundesamt für Justiz mit, dass bei Twitter ein "erhöhtes Meldeaufkommen" verzeichnet wurde. Die Nachrichtenplattform wurde Ende Oktober 2022 von Unternehmer Elon Musk übernommen.

"Das BfJ überwacht die möglichen Auswirkungen der aktuellen Unternehmensentwicklung bei Twitter auf das dortige Beschwerdemanagement", erklärte das Amt gegenüber dem "Handelsblatt". So müsse Twitter ein Beschwerdeverfahren sichern, welches auf die Nutzer der Plattform abgestimmt ist.

Doch ob dies durch die von Musk durchgesetzten Änderungen noch möglich sei, bezweifeln einige deutsche Politikerinnen und Politiker. "Die Lage bei Twitter gibt Anlass zu großer Sorge", erklärte SPD-Digitalpolitiker Jens Zimmermann.

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